Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops „posterdepot.de“
WEKANDO IT SOLUTIONS
David Kruse und René Herzog GbR
Stand 10/2011
§ 1 Geltungsbereich
(1) Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) des Online-Shops „posterdepot.de“ der WEKANDO IT SOLUTIONS David Kruse und René Herzog GbR (im Folgenden: POSTERDEPOT.DE). Die AGB regeln das Zustandekommen des Kaufvertrages und die beiderseitigen Vertragspflichten zwischen POSTERDEPOT.DE und dem Kunden, der über den Online-Shop von POSTERDEPOT.DE (www.posterdepot.de) Waren käuflich erwerben kann.
(2) Alle Bezeichnungen, wie z.B. „der Kunde“, werden im Folgenden geschlechtsneutral verwendet.
(3) POSTERDEPOT.DE erbringt alle Leistungen für den Kunden ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Bedingungen des Kunden erkennt POSTERDEPOT.DE nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
§ 2 Vertragsgegenstand
POSTERDEPOT.DE bietet in seinem Online-Shop Wandschmuck mit verschiedenen Motiven und in verschiedenen Formaten (z.B. Poster, Wallprints), dazugehöriges Zubehör (z.B. Bilderrahmen, Posterleisten, Posterstrips) sowie weitere Dekorationsartikel (z.B. Aufkleber) an.
§ 3 Vertragsschluss im Online-Shop, Bestellvorgang
(1) Alle Artikelangebote und Artikelangaben im Onlineshop sowie auf sämtlichen Internetseiten von POSTERDEPOT.DE, insbesondere im Rahmen des Bestellvorgangs sowie auf allen Werbeträgern, sind unverbindlich und erfolgen freibleibend.
(2) Die Artikelangebote von POSTERDEPOT.DE stellen eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes zum Abschluss eines Vertrages mit POSTERDEPOT.DE dar. Um die von POSTERDEPOT.DE angebotenen Artikel erwerben zu können, ist eine vorherige Einrichtung eines Kundenkontos mit Hinterlegung von Kundendaten nicht notwendig.
(3) Unter der Rubrik „Live-Shopping“ bietet POSTERDEPOT.DE dem Kunden an ausgewählten Tagen einzelne Artikel zeitlich befristet, in begrenzter Menge und zu einem reduzierten Preis an. Der Kunde kann innerhalb der von POSTERDEPOT.DE bestimmten Laufzeit ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den betreffenden Artikel abgeben. Für den Vertragsschluss gelten die Regelungen gemäß § 3 dieser AGB.
(4) Der Kunde kann mittels Anklicken des Buttons „Kaufen“ den jeweils gewünschten Artikel in den elektronischen Warenkorb legen. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt Bestellen“ beginnt der 4-stufige Bestellvorgang:
In Stufe 1 „ Warenkorb“ kann der Kunde im elektronischen Warenkorb die gewünschte Artikelmenge, die gewünschte Zahlungsart und den gewünschten Versandweg festlegen sowie einen eventuell vorhandenen Gutschein einlösen.
In Stufe 2 „Kundendaten“ kann der Kunde seine für die Bestellung notwendigen Daten (Anschrift. E-Mail-Adresse, Telefon, Telefax, ggf. Umsatzsteuernummer) hinterlegen. Der Kunde kann in Stufe 2 ebenfalls festlegen, ob die Rechnungsanschrift der Lieferanschrift entsprechen soll. Für den Fall, dass der Kunde als Zahlungsart „Lastschrift“ gewählt hat, wird der Kunde unmittelbar in Stufe 2.1 „Bankdaten“ zur Eingabe seiner Bankdaten aufgefordert.
In Stufe 3 „abweichende Lieferanschrift“ kann der Kunde eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferanschrift angeben. Für den Fall, dass der Kunde keine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferanschrift festgelegt hat, wird Stufe 3 übersprungen und der Kunde gelangt unmittelbar zur Stufe 4 des Bestellvorgangs.
In Stufe 4 „Prüfen und bestellen“ kann der Kunde die Bestellangaben überprüfen und ggf. korrigieren, mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ erklärt der Kunde verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. POSTERDEPOT.DE ist berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von 5 Kalendertagen anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(5) POSTERDEPOT.DE sendet an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse unverzüglich nach Eingang der Bestellung eine elektronische Bestellbestätigung per E-Mail zu. Diese elektronische Bestellbestätigung stellt eine verbindliche Vertragsannahme durch POSTERDEPOT.DE dar. Mit der Annahme des Vertragsangebotes des Kunden durch POSTERDEPOT.DE ist der Vertrag zustande gekommen. Der Kunde verpflichtet sich, POSTERDEPOT.DE unverzüglich zu informieren, wenn diese elektronische Bestellbestätigung ihn nicht unmittelbar nach der Bestellung erreicht hat (E-Mail an info@posterdepot.de).
§ 4 Zahlungsart, Zahlungseingang, Bestätigung Zahlungseingang, Zahlungsziel bei Vorkasse, Lastschrift und beim Rechnungskauf
(1) Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per Vorkasse durch Banküberweisung, per Vorkasse durch Bezahlsystem Sofortüberweisung.de, per Vorkasse durch PayPal-Bezahlsystem, per Lastschrift, per Nachnahme, per Vorkasse durch giropay-Bezahlsystem, per Vorkasse durch moneybookers-Bezahlsystem, per Vorkasse durch ClickandBuy-Bezahlsystem, per Vorkasse durch Kreditkarte (VISA/MasterCard) oder per Rechnung durch den „Rechnungskauf über paymorrow“ möglich.
(2) Die Zahlung bei Lieferung nach Österreich ist ebenfalls per Vorkasse durch Banküberweisung, per Vorkasse durch PayPal-Bezahlsystem, per Vorkasse durch moneybookers-Bezahlsystem, per Vorkasse durch ClickandBuy-Bezahlsystem oder per Vorkasse durch Kreditkarte (VISA/MasterCard) möglich. Die Lieferung nach Belgien, Dänemark, Luxemburg, Niederlande, Polen, Schweiz, USA erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch Banküberweisung, per Vorkasse durch PayPal-Bezahlsystem, per Vorkasse durch moneybookers-Bezahlsystem, per Vorkasse durch ClickandBuy-Bezahlsystem oder per Vorkasse durch Kreditkarte (VISA/MasterCard).
(3) POSTERDEPOT.DE behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(4) Zahlungseingang ist der Zeitpunkt, in welchem der Zahlungsbetrag dem Konto von POSTERDEPOT.DE gutgeschrieben wurde. Bei Zahlung per Vorkasse durch PayPal-Bezahlsystem, Bezahlsystem Sofortüberweisung.de, giropay-Bezahlsystem, moneybookers-Bezahlsystem sowie ClickandBuy-Bezahlsystem, wird der Zahlungsbetrag sofort dem Konto von POSTERDEPOT.DE gutgeschrieben. Bei Zahlung per Vorkasse durch Banküberweisung ist die Banklaufzeit zu beachten (Ausführungsfristen gem. § 675s Bürgerliches Gesetzbuch, BGB). Bei Verwendung der Zahlungsart „Lastschrift“ erfolgt die Zahlung durch Bankeinzug nach Versendung der Ware. Bei Verwendung der Zahlungsart „Nachnahme“ erfolgt die Zahlung bei der Übergabe des gekauften Artikels durch den Versandservice an den Kunden. Bei Verwendung der Zahlungsart „Kreditkarte (VISA/MasterCard)“ wird der Verfügungsrahmen der Kreditkarte des Kunden nach Eingabe der Kreditkartendaten und Bestätigung der Zahlung um den Kaufbetrag reduziert und mit der nächsten Abrechnung der Kreditkarte durch das Kreditkarteninstitut an POSTERDEPOT.DE gutgeschrieben.
(5) POSTERDEPOT.DE bestätigt dem Kunden den Zahlungseingang durch Übermittlung einer E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse.
(6) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unverzüglich nach Eingang der elektronischen Bestellbestätigung gemäß § 3 dieser AGB zu zahlen. POSTERDEPOT.DE teilt dem Kunden in dieser elektronischen Bestellbestätigung die Kontoverbindungsdaten mit. Zur eindeutigen Zuordnung soll bei der Zahlweise „Vorkasse durch Banküberweisung“ vom Kunden die jeweilige Order-ID als Verwendungszweck angegeben werden. Die jeweilige Order-ID ist in der Bestätigungs-E-Mail von POSTERDEPOT.DE gemäß § 3 dieser AGB angegeben.
(7) Die Zahlung per Lastschrift erfolgt im Einzugsermächtigungsverfahren. Mit Eingabe und Absenden seiner Bankdaten in Stufe 2.1 „Bankdaten“ gemäß § 3 dieser AGB ermächtigt der Kunde POSTERDEPOT.DE widerruflich, die von ihm zu entrichtenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten seines Kontos einzuziehen. Sofern das Konto des Kunden die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
Voraussetzung für die Zahlung per Lastschrift ist ein Bankkonto bei einem deutschen Kreditinstitut.
(8) Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig und ohne Abzug an die paymorrow GmbH zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. POSTERDEPOT.DE behält sich allerdings vor, bei Auswahl der Zahlungsart „Rechnungskauf über paymorrow“ eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
(9) Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar auf das von POSTERDEPOT.DE angegebene Bankkonto erfolgen, bzw. per Nachnahmezahlung an den Paketdienst. Beim „Rechnungskauf über paymorrow“ erwirbt die paymorrow GmbH die Forderung des Kunden von POSTERDEPOT.DE durch einen Forderungskauf und der Kunde kann mit befreiender Wirkung ausschließlich an die paymorrow GmbH leisten, nicht an POSTERDEPOT.DE.
§ 5 Lieferung, Versandkosten, Nachnahmekosten, Lieferfristen, Kosten der Rücksendung bei Widerruf
(1) Die Lieferung der Artikel durch POSTERDEPOT.DE erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie nach Belgien, Luxemburg, Niederlande, Polen, Österreich, Schweiz und in die USA. In Abhängigkeit der gekauften Artikel erfolgt die Lieferung entweder versichert (z.B. als Paket) oder unversichert (z.B. als Brief)).
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die beim jeweiligen Artikel ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde die besondere Art der „Express-Versand“ wünscht, bei dem höhere Kosten anfallen, so hat er diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Die Versendung gekaufter Artikel erfolgt innerhalb der beim jeweiligen Artikel ausgewiesenen Lieferfrist. Die Angabe der Lieferfrist erfolgt dabei grundsätzlich im Format „24h“ oder „Tage“.
Tage im Sinne dieser Regelung sind Wochentage mit Ausnahme von Sonnabenden, Sonn- und Feiertagen. Die angegebenen Tage beziehen sich auf den Zeitraum, innerhalb dessen POSTERDEPOT.DE die Artikel nach Zahlungseingang gemäß § 4 dieser AGB zum Versand an einen Versandservice (z.B. DPD) übergibt. Bei Verwendung der Zahlungsart „Lastschrift“, „Nachnahme“ sowie „Rechnungskauf über paymorrow“ erfolgt die Übergabe an einen Versandservice unverzüglich nach Eingang der Bestellung bei POSTERDEPOT.DE.
(4) Der Kunde trägt im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts gemäß § 312 d Absatz 1 Satz 1 BGB die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Verzugszinsen bei Zahlungsverzug, Verzugsschaden
(1) POSTERDEPOT.DE behält sich das Eigentum an gelieferten Artikeln bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Kaufvertrag vor (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, ist eine Sicherungsübereignung, Verpfändung oder sonstige Verfügung sowie eine Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Zustimmung von POSTERDEPOT.DE nicht zulässig.
(2) Sofern der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist der Kaufpreis während des Verzuges zu verzinsen. Hierbei fallen Zinsen in gesetzlich festgelegter Höhe an. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass POSTERDEPOT.DE einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedriger Höhe angefallen ist.
§ 7 Preise
Die Preise der jeweiligen Artikel sind Endpreise und umfassen auch die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe und weitere Preisbestandteile. Ausdrücklich nicht umfasst sind Versandkosten gemäß § 5 dieser AGB, Nachnahmekosten bei Nachnahmelieferungen sowie Ausfuhrzölle und Ausfuhrgebühren bei Lieferungen ins Nicht-EU-Ausland.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
WEKANDO IT SOLUTIONS -
David Kruse und René Herzog GbR
Karl-Liebknecht-Str. 102
03046 Cottbus
Fax: +49 (0)355 29063897
E-Mail: info@posterdepot.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Gewährleistung
Für innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretende Mängel gelten die gesetzlichen Regelungen gemäß §§ 434 ff. BGB. Die Mängelhaftung von POSTERDEPOT.DE erlischt, wenn der Mangel infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden ist.
§ 10 Rücktrittsrecht
Soweit ein Vertrag unter Angabe falscher Kundendaten geschlossen worden ist, ist POSTERDEPOT.DE berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Ausübung des Rücktrittrechtes erfolgt durch schriftliche Erklärung. Die Schriftform ist auch durch Übermittlung einer E-Mail gewahrt.
§ 11 Haftung, Haftungsbeschränkung, Haftungsumfang
(1) POSTERDEPOT.DE haftet, unbeschadet nachstehender Regelungen, uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von POSTERDEPOT.DE oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) umfasst werden.
(2) POSTERDEPOT.DE haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Sofern POSTERDEPOT.DE fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt (Kardinalpflicht), ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(3) POSTERDEPOT.DE haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet POSTERDEPOT-DE im Übrigen nicht.
§ 12 Datenschutz
(1) Die vom Kunden übermittelten Daten werden von POSTERDEPOT.DE ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. POSTERDEPOT.DE behandelt die übermittelten Daten streng vertraulich. POSTERDEPOT.DE gibt übermittelte Daten an Dritte wie z.B. Versanddienste oder Anbieter von Bezahlsystemen (paymorrow GmbH) und deren Partnerunternehmen weiter, sofern dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist.
(2) POSTERDEPOT.DE verkauft Kundendaten nicht an Dritte oder vermarktet diese Daten anderweitig. POSTERDEPOT.DE übernimmt keine Haftung für die Sicherheit von Kundendaten während der Übertragungen über das Internet oder für einen eventuellen rechtswidrigen Zugriff Dritter.
(3) Kundendaten, die bei POSTERDEPOT.DE hinterlassen werden, werden gemäß der Datenschutzerklärung von POSTERDEPOT.DE erhoben, verarbeitet und weitergeleitet. POSTERDEPOT.DE wird bei Nutzung der personenbezogenen Daten die relevanten Datenschutzbestimmungen (insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz - BDSG und das Telemediengesetz - TMG) sowie die Datenschutzerklärung POSTERDEPOT.DE beachten. Die Datenschutzerklärung von POSTERDEPORT.DE ist unter http://www.posterdepot.de/content/datenschutz/ abrufbar.
§ 13 Bildrechte
(1) Verwendetes Bildmaterial (Fremdlogos, Bilder und Grafiken) ist Eigentum entsprechender Dritter und unterliegt dem Urheberrecht der entsprechenden Lizenzgeber.
(2) Bildmaterial, welches Eigenentwicklung von POSTERDEPOT.DE ist oder von POSTERDEPOT.DE aufbereitet wurde, darf ohne ausdrückliche Zustimmung von POSTERDEPOT.DE nicht verwendet werden.
§ 14 Haftungsausschluss für fremde Links
POSTERDEPOT.DE übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten von Websites anderer Anbieter, die über das Angebot von POSTERDEPOT.DE per Hyperlink zu erreichen sind, werden derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, der Geschäftssitz von POSTERDEPOT.DE.
(3) Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.