Allgemeine Geschäftsbedingungen des eBay-Shops „posterdepot-de“ mit Stand (06/2014)

 

 

§ 1 Anbieterkennzeichnung und Geltungsbereich

 

(1) Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) des eBay-Shops „posterdepot-de“ der posterdepot.de - David Kruse und René Herzog GbR (im Folgenden: POSTERDEPOT-DE). Die AGB regeln das Zustandekommen des Kaufvertrages und die beiderseitigen Vertragspflichten zwischen POSTERDEPOT-DE und dem Kunden, der über den Online-Marktplatz „ebay.de“ (in Folgenden: eBay) im eBay-Shop von POSTERDEPOT-DE Waren käuflich als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB über unseren Online-Shop POSTERDEPOT-DE käuflich erwerben kann.

(2) Der Online-Shop POSTERDEPOT-DE wird betrieben von:

posterdepot.de -

David Kruse und René Herzog GbR

Karl-Liebknecht-Str. 102

D-03046 Cottbus

Geschäftsführerende Gesellschafter: David Kruse, René Herzog

Tel.: +49-(0)355-29063895

Fax: +49-(0)355-29063897

E-Mail: info@posterdepot.de

Internet: http://www.posterdepot.de

USt.-ID: DE251958760

Finanzamt Cottbus

 

§ 2 Vertragsgegenstand

 

POSTERDEPOT-DE bietet in ihrem eBay Shop Wandschmuck mit verschiedenen Motiven und in verschiedenen Formaten (z.B. Poster, Wallprints), dazugehöriges Zubehör (z.B. Bilderrahmen, Posterleisten, Posterstrips) sowie weitere Dekorationsartikel (z.B. Aufkleber) an.

 

§ 3 Vertragsschluss

 

(1) POSTERDEPOT-DE bietet Artikel in den Angebotsformaten „Sofort-Kaufen“ (Festpreisartikel), „Sofort-Kaufen“ (Festpreisartikel) mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ sowie „Auktion“ an. Um einen Artikel in den angebotenen Angebotsformaten erwerben zu können, muss der Kunde bei eBay eingeloggtes Mitglied sein und eventuell weitere von eBay vorgegebene Bedingungen erfüllen. Der Vertragsschluss zwischen POSTERDEPOT-DE und dem Kunden richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, insbesondere den dortigen Regelungen in § 6.

(2) POSTERDEPOT-DE bietet Artikel mit unterschiedlicher Laufzeit (Angebotsdauer) an. Die von POSTERDEPOT-DE für den jeweiligen Artikel bestimmte Angebotsdauer ist entweder zeitlich befristet oder zeitlich unbefristet. Der Kunde kann das Angebot von POSTERDEPOT-DE nur innerhalb der jeweils bestimmten Angebotsdauer annehmen.

(3) Das Anbieten von Artikeln im Angebotsformat „Sofort-Kaufen“ durch POSTERDEPOT-DE gemäß § 6 Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay stellt ein verbindliches Angebot von POSTERDEPOT-DE zum Kauf des betreffenden Artikels zum angegebenen Preis dar. Das Angebot kann vom Kunden innerhalb der von POSTERDEPOT-DE bestimmten Angebotsdauer angenommen werden.

Der Vertrag über den Erwerb des angebotenen Artikels zum angegebenen Preis kommt zustande, wenn der Kunde die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.

(4) Bei Angeboten von POSTERDEPOT-DE, die mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ gemäß § 6 Ziffer 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay versehen sind, kann der Kunde POSTERDEPOT-DE anbieten, den betreffenden Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. POSTERDEPOT-DE kann den vorgeschlagenen Preis des Kunden akzeptieren, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge von POSTERDEPOT-DE sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertragsschluss kommt dann zustande, wenn sich POSTERDEPOT-DE und der Kunde über den Preis einigen. Dies kann entweder über die Zusatzoption „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis erfolgen. Mit dem Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.

(5) Das Anbieten von Artikeln im Angebotsformat „Auktion“ durch POSTERDEPOT-DE gemäß § 6 Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay stellt ein verbindliches Angebot von POSTERDEPOT-DE zum Kauf des betreffenden Artikels dar. POSTERDEPOT-DE bestimmt den jeweiligen Startpreis und die jeweilige Angebotsdauer. Der Kunde kann das Angebot während der Angebotsdauer über die Funktion „Bieten“ annehmen. Dieses Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag mit POSTERDEPOT-DE wird mit dem Kunden geschlossen, welcher während der Angebotsdauer das höchste Gebot abgibt.

(6) POSTERDEPOT-DE übermittelt an den Kunden unverzüglich nach Vertragsschluss eine elektronische Bestätigung per E-Mail. Über den in dieser E-Mail enthaltenen Link gelangt der Kunde in die Kaufabwicklung von POSTERDEPOT-DE. Die Übermittlung der E-Mail seitens POSTERDEPOT-DE erfolgt unabhängig von der Übermittlung einer elektronischen Bestätigung seitens eBay. Die Nutzung der seitens POSTERDEPOT-DE zur Verfügung gestellten Kaufabwicklung ist nicht obligatorisch. Der Kunde kann ebenso die seitens eBay zur Verfügung gestellte Kaufabwicklung nutzen.

 

§ 4 Zahlungsbedingungen, Verzug

 

(1) Die Zahlung erfolgt durch Banküberweisung oder durch PayPal-Bezahlsystem. POSTERDEPOT-DE behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

(2) Zahlungseingang ist der Zeitpunkt, in welchem der Zahlungsbetrag dem Konto von POSTERDEPOT-DE gutgeschrieben wurde.

(3) Bei Zahlung durch PayPal-Bezahlsystem wird der Zahlbetrag sofort dem Konto von POSTERDEPOT-DE gutgeschrieben. Bei Zahlung durch Überweisung verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss gemäß § 3 dieser AGB zu zahlen. Für die Zahlweise „Überweisung“ sind die Kontoverbindungsdaten von POSTERDEPOT-DE auf den Angebotsseiten unter der Rubrik „Bankverbindung“ hinterlegt sowie aus der Kaufabwicklung von POSTERDEPOT-DE gemäß § 3 Absatz dieser AGB ersichtlich. Zur eindeutigen Zuordnung soll bei der Zahlweise „Überweisung“ vom Kunden die jeweilige Order-ID als Verwendungszweck angegeben werden. Die jeweilige Order-ID ist in der Bestätigungs-E-Mail von POSTERDEPOT-DE gemäß § 3 dieser AGB angegeben sowie aus der Kaufabwicklung von POSTERDEPOT-DE gemäß § 3 Absatz dieser AGB zu ersehen.

(4) Sofern der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist der Kaufpreis während des Verzuges zu verzinsen. Hierbei fallen Zinsen in gesetzlich festgelegter Höhe an. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass POSTERDEPOT-DE einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedriger Höhe angefallen ist.

 

§ 5 Lieferbedingungen

 

(1) Die Lieferung der Artikel durch POSTERDEPOT-DE erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich und in die Schweiz mit DHL und DPD. POSTERDEPOT-DE versendet Artikel ausschließlich als Paket.

(2) Die Lieferung erfolgt gegen die beim jeweiligen Artikel ausgewiesenen Verpackungs- und Versandkosten. Sofern der Kunde eine besondere Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er diese Mehrkosten zu tragen.

(3) Die Versendung gekaufter Artikel erfolgt innerhalb der beim jeweiligen Artikel ausgewiesenen Lieferfrist. Die Angabe der Lieferfrist erfolgt dabei grundsätzlich wie folgt: "Zwischen Do. 29. Aug. und Fr. 30. Aug. bei heutigem Zahlungseingang".

(4) Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald der jeweilige Artikel von POSTERDEPOT-DE an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

POSTERDEPOT-DE behält sich das Eigentum an gelieferten Artikeln bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Kaufvertrag vor. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, ist eine Sicherungsübereignung, Verpfändung oder sonstige Verfügung sowie eine Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Zustimmung von POSTERDEPOT-DE nicht zulässig.

 

§ 7 Preise

 

Die Preise der jeweiligen Artikel sind Gesamtpreise und umfassen auch die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe und weitere Preisbestandteile. Ausdrücklich nicht umfasst sind Verpackungs- und Versandkosten gemäß § 5 dieser AGB sowie Ausfuhrzölle und Ausfuhrgebühren bei Lieferungen ins Nicht-EU-Ausland.

 

§ 8 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

 

(1) Verbraucher haben ein einmonatiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürlich Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Das Widerrufsrecht für Unternehmer ist ausgeschlossen. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

 

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Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

posterdepot.de -

David Kruse und René Herzog GbR

Karl-Liebknecht-Str. 102

D-03046 Cottbus

Tel.: +49-(0)355-29063895

Fax: +49-(0)355-29063897

E-Mail: info@posterdepot.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://www.posterdepot.de/content/formular-widerruf/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir  Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

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(2) Mit nachfolgendem Muster-Widerrufsformular können Sie den Kaufvertrag widerrufen.

 

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Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An

posterdepot.de -

David Kruse und René Herzog GbR

Karl-Liebknecht-Str. 102

D-03046 Cottbus

Fax: +49-(0)355-29063897

E-Mail: info@posterdepot.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

    

(*) Unzutreffendes streichen.

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(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,

 

 

(4) POSTERDEPOT.DE bittet bei Ausübung des Widerrufsrechts weiterhin um Folgendes, ohne dass dies Bedingung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts wäre:

 

 

§ 9 Gewährleistung

 

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

 

§ 10 Datenschutz

 

Die vom Kunden übermittelten Daten werden von POSTERDEPOT-DE ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. POSTERDEPOT-DE behandelt die übermittelten Daten streng vertraulich. POSTERDEPOT-DE gibt übermittelten Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) weiter, sofern dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist. POSTERDEPOT-DE verkauft Kundendaten nicht an Dritte oder vermarktet diese Daten anderweitig. POSTERDEPOT-DE übernimmt keine Haftung für die Sicherheit von Kundendaten während der Übertragungen über das Internet oder für einen eventuellen rechtswidrigen Zugriff Dritter.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

(2) Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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